Denkmalschutzbehörde droht der Bahn

Die Aufklärung über die Auswirkung des Eisenbahngüterverkehrs auch auf unsere Denkmäler ist unsere in der Satzung festgelegte Verpflichtung. Deshalb verweisen wir in unserer Rubrik „Presse“ auf einen heutigen NWZ-Artikel, insbesondere auf die zitierte Auffassung der „Bahninitiative“ LiVe im Hinblick auf einen Zusammenhang mit dem zu erwartenden Güterverkehr.

 

„Stellt Kreuze in die Vorgärten“

Es kommt uns bekannt vor, dass Bundes- und Landespolitiker ihre einzelne Machtlosigkeit erkennen und uns auffordern, Druck von unten zu erzeugen. Angeregt durch Hinweise kompetenter Mitstreiter aus Bayern empfehlen auch wir, die oberpfälzische Variante unserer Probleme in ONetz (Fachgespräch der Grünen zum Bahnlärm) zu verfolgen.

 

Nächtliche Baumaßnahmen OL-Ofenerdiek

Informationen über Baumaßnahmen „Schienenauswechslung in div. km“ auf dem Schienennetz der DB Netz AG in den Nächten vom 2./3. bis 3./4. August:

2./3. August Oldenburg-Ofenerdiek Sperrung 23:45-05:00
3./3. August Oldenburg-Rastede Sperrung 21:15-23:35
3./4. August Oldenburg-Ofenerdiek Sperrung 23:45-05:00

Wir fordern die Sicherheitsvorkehrungen, die in den Niederlanden umgesetzt sind

Diese Aussage des Oberhausener OB findet Eingang in einen Bericht der  jüngsten Ausgabe der Zeitschrift  Binnenschifffahrt Nr. 7  S. 42. Wir haben unlängst über die PM der Bundesministerin Hendricks zur Betuwe-Linie und dem vermeintlichen Durchbruch berichtet. Dies muss auch aus unserer Sicht relativiert werden.  „Wir fordern die Sicherheitsvorkehrungen, die in den Niederlanden umgesetzt sind“ weiterlesen

Einsicht in Planfeststellungsunterlagen

Am 15.7. erreichte uns eine Mail der BI GESBIM „Gesundheit statt Bahnlärm in Mannheim“, dass vom Eisenbahnbundesamt (EBA) Einsicht entsprechend Umweltinformationsgesetz (UIG) gewährt wurde in noch nicht offentgelegte Planfeststellungsunterlagen. Unterstützt wird das auch durch eine öffentlich weiterverbreitete Mail des RA Möller-Meinecke, die ebenfalls die Meinung vertreten, dass das UIG die Akteneinsicht beim EBA, der Anhörungsbehörde und  bei der DB Netze AG schon nach Vorliegen der  eisenbahnrechtlichen Antragsunterlagen für einen Streckenausbau oder  Neubau eröffne.

Wir freuen uns, dass wir in unserer Ansicht bestärkt werden, einen Informationsanspruch aus dem UIG gegen die Institutionen zu haben, die uns bisher Informationen zurückhalten wie z. B. aktuell zum Bundesverkehrswegeplan oder jetzt zur geplanten – inhaltlich noch unbekannten – Neuausschreibung von Planfeststellungsunterlagen in Oldenburg.