Einwendungsschluss

Nur noch bis zum 18.4.2017 einschließlich war es möglich, Einwendungen gegen die neu ausgelegten Pläne der DB Netz AG zu erheben. Da es nach der öffentlichen Bekanntmachung: auch zulässig war, die Einwendungen auch bei der Stadt Oldenburg, der Gemeinde Wiefelstede oder der Gemeinde Rastede abzugeben, bedurfte es weitergehender Informationen, die in der öffentlichen Bekanntmachung nicht angegebenen Modalitäten (Adresse, Öffnungszeiten, Vorhandensein eines Fristen- oder Nachtbriefkastens) zu eruieren.

 

Weit über 10.000 Einwendungen
gegen die Pläne der Bahn (PFA1).sind bei der Anhörungsbehörde in Hannover eingegangen. Hier ein Bild der Übergabe von Einwendungen durch die IBO/LiVe an den Vertreter der Anhörungsbehörde.

Nach telefonischer Auskunft haben die Gemeinden und die Stadt Oldenburg  zwar einen Briefkasten, die jedoch nicht als Fristen- oder Nachtbriefkasten mit automatischer Trennung der vor Mitternacht eingeworfenen Post ausgestattet sind. In Wiefelstede bekommt die Post grundsätzlich den Eingangsstempel des Folgetages, in Rastede (bei besonderem Hinweis z. B. per – Aufkleber) den des Vortags und in Oldenburg (Industriestr. 1 gegenüber dem Gebäude A) bedurfte es der Information des Hausmeisters, damit er weiß, wie mit der eingeworfenen Post umzugehen ist.

Die Gefahr des Fristablaufs führte dazu, dass die letzten Einwendungen unter Zuhilfenahme von Zeugen in den Briefkasten geworfen wurden und ein Rechtsanwalt den Einwurf am 18.4.2017 gegen 21 UIhr fotografierte. Die Veröffentlichung eines der Fotos noch am 18.4.2017 hier im Internet sollte jedoch reichen, den rechtszeitigen Zugang bei der Behörde glaubhaft machen zu können.

PM von IBO LiVe zur Einwendungsabgabe 18.4.17

NWZ 21.04.2017 S.25
10.748 sind gegen neue Bahn-Pläne

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