DB-Arbeiten vor Planfeststellung

Seit geraumer Zeit besteht der Verdacht, dass die DB Netz AG versucht, Arbeiten durchzuführen, für die ein Planfeststellungsbeschluss noch gar nicht vorliegt. So hatte das Unternehmen bereits vor Monaten um eine Plangenehmigung für Maßnahmen am Bürgerbuschweg nachgesucht. Noch im Oktober 2017 hat die DB Netz AG ein Plangenehmigungsverfahren für den Bahnübergang Bürgerbuschweg mit der Begründung erreichen wollen, dass durch Einbindung dieses Bahnübergangs in ein neues elektronisches Stellwerk ein Gleiswechselbetrieb ermöglicht werden soll, der ein gegenläufiges Befahren von Zügen auf zeitweise eingleisigen Abschnitten ermöglicht. Im Dezember 2017 behauptet die mit dem PFA1 befasste Stelle der DB Netz AG, dass wegen Verzögerungen im PFA 1 – Verfahren nun die Notwendigkeit von vorgezogenen Maßnahme bestehe. Die geplanten Baumaßnahmen sind aber identischer Teil des Antrages im PFA 1 von 2014, welche die DB Netz AG selbst auf ihren Webseiten  als „Arbeiten an LST-Anlagen ABS Oldenburg-Wilhelmshaven, Herstellung GWB und Üst Ofenerdiek (PFA 1)“.beschreibt. Ebenso kann als Nachweis die Ausschreibung dienen, welche ebenfalls den Zusammenhang mit dem PFA1 herstellt. Selbst im Erläuterungsbericht zum PFA1 heißt es, dass die Ziele nur erreicht werden, wenn
Unter- und Oberbau der Gleisanlage vollständig erneuert und gegründet werden und modernste Signal- und Stellwerktechnik (EStW) eingerichtet wird. Im übrigen ist auch das EStW inzwischen ausgeschrieben mit Datum 15.12.2017.

Die Aussage in der NWZ von der Stadtbaurätin Gabriele Nießen im Rückblick auf die vergangen Sitzung des Bahnausschusses. „Es ist nicht auszuschließen, dass die Bahn jetzt unter dem Deckmantel der Instandsetzung Maßnahmen vornimmt, die hinterher beim Ausbau der Bestandsstrecke dann bereits als erledigt zu betrachten sind“ ist nicht von der Hand zu weisen.