Bahnausschuss

Hier veröffentlichen wir Neuigkeiten zum Oldenburger Bahnausschuss bzw. externe Links zum Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg.
Die Sitzungen sind öffentlich und finden gewöhnlich im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, statt.

Tagesordnungen der letzten Sitzungen

Im einzelnen:

Sitzung 24.01.2018 Ausschuss für Bahnangelegenheiten

u.a. mit Bericht „Umschlagsaktivitäten und Transportströme des JadeWeserPorts“ Bericht durch Herrn Holger Banik, Geschäftsführer der JadeWeserPort Realisierungs-Beteiligungs-GmbH, Wilhelmshaven. Gegenstand des Unternehmens ist die Beteiligung an der JadeWeserPort Realisierungs-Beteiligungs GmbH & Co. KG. Stammkapital ist 50.000 €. Der  Unternehmensgegenstand der KG (Kommanditeinlage 1 Mio €) ist die Errichtung, Unterhaltung und Finanzierung der terminalnahen Infrastruktur des Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven („Jade-Weser-Port“) sowie dessen Verwaltung einschließlich der Vergabe von Betreiber- und sonstigen in dem Jade-Weser-Port zu erbringenden Leistungen. An der GmbH und an der KG sind das Land Niedersachsen mit 50,1% und die Freie Hansestadt Bremen mit 49,9% beteiligt.:

Hierzu der Text der IBO/Live-Presseerklärung vom 25.01.2018

Bahninitiativen begrüßen JWP-Erweiterung – Realisierungsgesellschaft berichtet im Ausschuss über den Auftrag zur Planung

Der SPD/CDU Koalitionsvertrag in Niedersachsen sieht die Planungen zur Erweiterung des JWP vor. In der Sitzung des Ausschusses für Bahnangelegenheiten am Mittwoch berichtete der Geschäftsführer der JWP-Realisierungsgesellschaft und der „Niedersachsen Ports“, Holger Banik über die bisherige Entwicklung des Hafens, die Zukunftsaussichten und den bereits erteilten Auftrag zum Beginn der Planungen für die zweite Ausbau-stufe des Hafens. Die Gutachter der vorliegenden Machbarkeitsstudie gehen davon aus, dass bereits im Jahre 2025 der Hafen in seiner heutigen Struk-tur an die Kapazitätsgrenze (2,4 Mio. TEU) stoßen wird. Herr Banik be-richtete, dass dann, wenn der Hafen den Umschlag von 1-Mio Containern (TEU/Jahr) erreicht,  sofort die fertige Planung eingereicht werden sollte, weswegen  er jetzt schon den Auftrag bekommen habe, darauf vorbereitet zu sein.

Der Ausschuss, die  Politik, Stadtverwaltung und die beratenden Initiativen begrüßten einmütig diese Aktivitäten, erinnerten aber auch an die Zusage des damaligen Verkehrsministers Lies, dass Gegenstand der Planungen der 2. Ausbaustufe auch eine Güterumfahrung von Oldenburg durch ein so genanntes Cargogleis sein werde. Im Gegensatz zu den Planungen der ersten Ausbaustufe müsse eine leistungsfähige Hinterlandanbindung über die  Schiene gewährleistet sein. Herr Banik nahm diese Erinnerung gern mit. Die Initiativen wiesen darauf hin, dass mit einem Ausbau der Bestandsstrecke mitten durch die Stadt die Engpässe durch Langsamfahrstrecken wie Bahnhof, Pferdemarkt- und Hunte-Klappbrücke nicht beseitigt werden.

Der Bahnausschuss beschäftigte sich sodann mit den zur Zeit von der DB Netze geplanten Arbeiten im PFA 1, die die Bahninitiativen nach rechtlicher Prüfung als illegal bewerteten. Die juristische Klärung der Stadtverwaltung ist noch nicht abgeschlossen. Keinesfalls werde aber das Verhalten der DB bei allen derzeitigen Aktivitäten widerspruchslos hingenommen, so die klarstellenden Ausführungen der Stadtbaurätin Frau Nießen.

Allgemeine Verwunderung löste die Mitteilung aus, dass die Landesbehördliche Stellungnahme zum PFA1 schon vor Weihnachten an das Eisenbahnbundesamt abgeliefert wurde, ohne diese den Einwendern zur Verfügung zu stellen. Auch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat sich bisher geweigert, diese Stellungnahme bekannt zu geben. Die Initiativen haben das EBA anwaltlich zur Möglichkeit der Akteneinsicht bis zum 15.02.2018 aufgefordert. Die vollmundig propagierte Bürgerbeteiligung, einschließlich Bürgerinformationsrecht erscheinen wieder einmal nur als hohle Phrasen.

Christian Röhlig                                            Prof. Dr. Dr. Gernot Strey
IBO-Presse und Kommunikation                  Pressesprecher LiVe

Sitzung 22.11.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 25.10.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 27.09.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten – ausgefallen „mangels Geschäftslage“

Sitzung 23.08.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten  und Protokoll

Sitzung 24.05.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

dazu
NWZ 26.05.2017 S.29 Bahn prüft Sanierung der Gleishalle
NWZ 26.05.2017 S.33 Stadt berechnet Trasse nicht

Sitzung 06.04.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten  und Protokoll 

Zur Erörterung kam auch die Einwendung der Stadt Oldenburg gegen die Pläne der Bahn im Zusammenhang mit der Neuauslegung von Unterlagen.

Sitzung 22.03.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 22.02.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 25.01.2017 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Am 25.1.2017 tagte der Bahnausschuss im Rathaus. Es gab keine Einwohnerfragen. Wichtig schien eher, welche beratenden Mitglieder im Bahnausschuss mitwirken sollten. Die geringe Zahl von nur 2 (statt 5 möglichen) beratenden Mitgliedern führte dazu, dass Kompromisse eingegangen werden mussten. Klar ist, wenn sich die beiden Parteien mit den meisten Sitzen im Rat einig sind, die Bandbreite und Vielfalt der möglichen Ratgeber im Gegensatz zu anderen Ausschüssen ausgerechnet im Bahnausschuss auf 2 Mitglieder zu begrenzen, dass dann die Auswahl schwierig wird, Bei 5 beratenden Mitgliedern hätte ja durchaus die Möglichkeit bestanden, den Dachverband der Bürgervereine ASTOB, einen betroffenen Bürgerverein, die Initiativen IBO, die Initiative LiVe und aus städtebaulicher Sicht Architekten einzubinden. Nun aber beantragte wegen der nur 2 freien Plätze die SPD die Bennenung des ersten Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Stadtoldenburger Bürgervereine, Harald Götting und als Stellvertreter Hans-Gerd Tabke. Aus dem von Frau Conty (SPD) vorgetragenen Antrag wurde aber deutlich, dass man eher das in der vergangenen Periode angetretene Team Harald Götting / Vertreter Ernst Aumann und Hans Gerd Tabke / Vertreterin Sigrun Späth vorgeschlagen hätte. Die Initiativen IBO und LiVe hatten sich wegen der nunmehr feststehenden begrenzten Zahl von insgesamt nur 2 beratenden Mitgliedern abgesprochen und für den noch ausstehenden Platz Friedrich-Wilhelm Wehrmeyer / Vertreter Uwe Dieckmann vorgeschlagen.. Die CDU schlug das entsprechend vor. Bestätigung soll am 13.2.2017 im Rat der Stadt Oldenburg erfolgen.

Sitzung 23.11.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 21.09.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 24.08.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 25.05.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten (Protokoll nicht veröffentlicht)

Sitzung 27.04.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 24.02.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 27.01.2016 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

Sitzung 25.11.2015 Ausschuss für Bahnangelegenheiten und Protokoll

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Antrag der IBO zur Sitzung des Bahnausschusses am 23.09.2015
Anträge Splittgerber 

Sitzung des Bahnausschusses am 23.09.2015 und Protokoll

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Antrag der IBO zur Sitzung des Bahnausschusses am 22.07.2015
Antrag_Bahnausschuss_Splittgerber_2015-07-22 

Sitzung des Bahnausschusses am 22.07.2015 und Protokoll